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Credit: Zerbor für Adobe Stock

Corona Arbeitsschutzverordnung erweitert und verlängert

Arbeitgeber dürfen weiterhin nicht nach dem Impfstatus fragen, sind aber dazu verpflichtet auf Risiken einer Covid19 Erkrankung hinzuweisen und zur Impfung zu motivieren und freizustellen. Was noch ab 10.September neu ist …

Das Bundeskabinett hat eine Verlängerung und Ergänzung der Corona-Arbeitsschutzverordnung beschlossen. Am 10.09.2021 tritt diese in Kraft, die vorerst bis 24.11. 2021 gültig ist, jedoch an die Dauer der epidemische Dauer gekoppelt ist. 

Die Corona-Arbeitsschutzverordnung enthält neu die Verpflichtung der Arbeitgeber, Beschäftigte über die Risiken einer COVID-19 Erkrankung und bestehende Möglichkeiten einer Impfung zu informieren, sowie Beschäftigte zur Wahrnehmung von Impfangeboten freizustellen.

Ansonsten gelten die bestehenden Arbeitsschutzregeln fort:

  • Betriebliche Hygienepläne sind wie bisher zu erstellen und zu aktualisieren, umzusetzen sowie in geeigneter Weise zugänglich zu machen. Dazu sind weiterhin die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregeln und die branchenbezogenen Praxishilfen der Unfallversicherungsträger heranzuziehen.
  • ArbeitgeberInnen bleiben verpflichtet, in ihren Betrieben mindestens zweimal pro Woche für alle MitarbeiterInnen in Präsenz die Möglichkeit für Schnell- oder Selbsttests anzubieten.
  • ArbeitgeberIn kann den Impf- oder Genesungsstatus der Beschäftigten bei der Festlegung der erforderlichen Schutzmaßnahmen berücksichtigen, eine entsprechende Auskunftspflicht der Beschäftigten besteht jedoch nicht.
  • Betriebsbedingte Kontakte und die gleichzeitige Nutzung von Räumen durch mehrere Personen müssen weiterhin auf das notwendige Minimum reduziert bleiben. Dazu kann auch Homeoffice einen wichtigen Beitrag leisten.
  • Arbeitgeber müssen mindestens medizinische Gesichtsmasken zur Verfügung stellen, wo andere Maßnahmen keinen ausreichenden Schutz gewähren.
  • Auch während der Pausenzeiten und in Pausenbereichen muss der Infektionsschutz gewährleistet bleiben.

Die Änderungen treten am 10. September 2021 in Kraft.

Unter folgendem Link findet Ihr einzelne Gesetzesentwürfe und den Status der aktuellen Änderungsverordnung  BMAS – SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung